Sitzungen

Die nächste öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates findet am
26.11.2018 um 19:00 Uhr im DGH statt.

Die  Tagesordnung(en)
werden im amtlichen Mitteilungsblatt
der Ortsgemeinde Gering bekanntgegeben.

 

Bericht über die  Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 08.07.2015

1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten
des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen eingereicht.

2. Grundsatzbeschluss über das Konzept zur
Neugestaltung des Friedhofes

Das Gremium stimmt einstimmig dem in der Sitzung
vorgestellten Konzept zur Neugestaltung des Friedhofes zu.

3. Änderung der Friedhofssatzung der OG Gering
in der VG Maifeld vom 22.07.2011

Das Gremium beschließt einstimmig den Erlass der in der Anlage
beigefügten Änderungssatzung.

4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der OG Gering
in der VG Maifeld vom 22.07.2011

Das Gremium beschließt einstimmig die in der Anlage
beigefügte Änderungssatzung.

5. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages
(Gaskonzessionsvertrag)
für die Gasversorgung der OG
– Festlegung der Auswahlkriterien und deren Gewichtung
Das Gremium beschließt einstimmig
1. den beigefügten Kriterienkatalog nebst Gewichtung für die Konzessionsvergabe
im Bereich Gas.
2. Die Kriterien nebst Gewichtung sind den Bewerbern mitzuteilen.
Diese sind zugleich aufzufordern, auf dieser Grundlage ein konkretes Angebot
für den Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zu unterbreiten.
Den Bewerbern kann dabei ein Mustervertrag vorgeschlagen werden,
an den diese jedoch nicht gebunden sind.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die eingegangenen Angebote mit Hilfe des
eingeschalteten Fachberaters auszuwerten und dem Gremium einen
Vergabevorschlag zu unterbreiten.

6. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages
(Stromkonzessionsvertrag) für die Stromversorgung der OG

– Festlegung der Auswahlkriterien und deren Gewichtung
Das Gremium beschließt einstimmig
1. den beigefügten Kriterienkatalog nebst Gewichtung für die Konzessionsvergabe
im Bereich Strom.
2. Die Kriterien nebst Gewichtung sind den Bewerbern mitzuteilen.
Diese sind zugleich aufzufordern, auf dieser Grundlage ein konkretes Angebot
für den Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zu unterbreiten.
Den Bewerbern kann dabei ein Mustervertrag vorgeschlagen werden,
an den diese jedoch nicht gebunden sind.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die eingegangenen Angebote mit Hilfe des
eingeschalteten Fachberaters auszuwerten und dem Gremium einen
Vergabevorschlag zu unterbreiten.

7. Zustimmung zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes
der VG Maifeld

Das Gremium beschließt einstimmig, der 28. Änderung des Flächennutzungplanes
der VG Maifeld zuzustimmen.

8. Annahme sowie Einwerbung von Spenden /
Sponsorringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie Einwerbung
der im Sachverhalt aufgeführten Spende.
1790,00 €   Brunnenfest

9. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Scherer informierte das Gremium 
— über den Abschluss der Bewilligung I-Stock Erneuerung Heizung DGH
— über die illegalen Grünschnittplätze, die sich in der Gemarkung häufen

Bericht über die  Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 25.03.2015

1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten
des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen eingereicht.

2. Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Gering
Das Gremium stimmt einstimmig der Neufassung der Hauptsatzung der
Ortsgemeinde Gering.

3. Verwendung des Ertragsanteils 2012 des
Armenfonds Mertloch

Das Gremium beschließt einstimmig die Verwendung  von
462,40 € für Senioren- und 68,00 € für Jugendarbeit.
Der nicht benötigte Betrag des Ertragsanteils in Höhe von 302,91 €
wird dem Zinsflexkonto der Armenhilfe Gering zugeführt.

4. Verwendung des Ertragsanteils 2013 des
Armenfonds Mertloch

Das Gremium beschließt einstimmig die Verwendung  von
551,40 € für Senioren- und 217,10 € für Jugendarbeit.
Vom Armenhilfekonto werden entnommen:
3620,62  € für Jugendarbeit

5. Verwendung des Ertragsanteils 2013 des
Armenfonds Mertloch

Das Gremium beschließt einstimmig die Verwendung  von
548,50 € für Senioren- und 152,00 € für Jugendarbeit.
Der nicht benötigte Betrag des Ertragsanteils in Höhe von 19,40 €
wird dem Zinsflexkonto der Armenhilfe Gering zugeführt

6. Tätigkeitsausschuss in der Jugendarbeit nach §72 a SGB VIII
Das Gremium beschließt einstimmig, der rheinland-pfälzischen Rahmenvereinbarung
nach §72a SGB VIII vom 23. Januar 2014 beizutreten.

7. Mieterlass für die Nutzung des DGH und Unterstützung
der IG Karneval bei der Durchführung eines Karnevalsumzuges

Das Gremium beschließt einstimmig, die Miete in Höhe von 80,00 € für 2015 zu
erlassen und die anteiligen Kosten für GEMA und Schankgenehmigung in Höhe von
40,00 € zu übernehmen.
An der Beratung nahmen Ortsbürgermeister Scherer, Beigeordneter Rainer Nell, Ratsmitglied Andrea
Landvogt; Ratsmitglied Helmut Landvogt und  Ratsmitglied Stefan Wagner
gem. § 22 GemO nicht teil.

8. Antrag der St. Seb. Schützenbruderschaft Gering auf Gewährung
eines Zuschusses zur Erweiterung der Heizungsanlage

Das Gremium beschließt einstimmig, der St. Seb. Schützenbruderschaft Gering
1876 e.V. für die Erweiterung der Heizungsanlage am Schißestand der Schützenhalle
in Gering einen Zuschuss in Höhe von 1500,00 € zu gewähren. Gleichzeitig wird die
überplanmäßigeAusgabe genehmigt.
An der Beratung nahmen  Ratsmitglied Bernd Schwab und  Ratsmitglied Albert Schwab gem. § 22 GemO
nicht teil.

9. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Scherer informierte das Gremium 
— über die Anschaffung des Laubsaugers (367,00 €)
— über die Planung eines Forum für Ratsmitglieder
— über die Festsetzung der lfd. Unterhaltungskosten der gemeindeeigenen und
klassifizierten Straßen für 2014 und Vorausleistung für 2015
— über das Abfallwirtschaftskonzept
— über die erforderlichen Maßnahmen im Rahmen der Baumkontrollrichtlinien
und verteilte Informationen

 

Bericht über die  Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 17.12.2014

1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten
des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen eingereicht.

2. Neugestaltung des Friedhofes in der Ortslage Gering
Das Gremium stimmt einstimmig und grundsätzlich den Planungen zur ‚
Neugestaltung des Friedhofes zu. Ortsbürgermeister Scherer wird beauftragt
ggf. in Zusammemarbeit mit Mitgliedern des GR oder mit Unterstützung aus der
Bürgerschaft ein Konzept zu erstellen und dieses dem Gremium in einer der
nächsten Sitzungen vorzustellen

3. Haushaltsplan 2015 und Erlass der Haushaltssatzung
für das Jahr 2015

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme des Haushaltsplanes 2015
und erlässt die Haushaltssatzung 2015.

4. Prüfung der Jahresrechnung 2011 und Entlastungserteilung
Das Gremium beschließt einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt
dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

5. Prüfung der Jahresrechnung 2012 und Entlastungserteilung
Das Gremium beschließt einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt
dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

6. Annahme sowie Einwerbung von
Spenden/Sponsorringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie Einwerbung
der nachfolgend aufgeführten Spende:
450,00 € Spende für die Seniorenfahrt
25,00 € Spende für die Homepage
300,00 € Sachspenden

7. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Scherer informierte das Gremium 
— über die Festsetzung der VG-Umlage 2014
— über den Abschluß der Wegebauförderung durch die DLR
— über die Ausführung des HHP im laufenden Jahr
— über die Verteilung der ungedeckten Kosten der KiTa ZV 2013
— über die Möglichkeit einer WALD-App
— über Grundlagenkurse
— über die erfolgreiche STK am KiSpPl
und verteilte Informationen

Bericht über die  Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 23.07.2014

1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten
des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen eingereicht.

2. Öffentliche Bekanntmachung über das
Auslaufen des Stromkonzessionsvertrages

Das Gremium beschließt einstimmig, die öffentliche Bekanntmachung
im elektronischen Bundesanzeiger über das Auslaufen des Konzessionsvertrages
für das Stromversorgungsnetz im Gemeindegebiet bis zum 30. September 2016.
Die Laufzeit des anschließenden Interessenbekundungsverfahrens beträgt vier Monate.

3. Antrag der Ortsgemeinde Einig auf Mitfinanzierung
des Wirtschaftsweges zwischen Einig und Gering

Das Gremium beschließt einstimmig, sich nicht an dem auf der Ortsgemeinde Einig
verbleibenden Eigenanteil an den Ausbaukosten für den Wirtschaftsweg zwischen
Einig und Gering zu beteiligen.

4. Antrag der St. Seb. Schützenbruderschaft Gering auf
Gewährung eines Zuschusses für Modernisierungsmaßnahmen.

Das Gremium beschließt einstimmig, der St. Seb. Schützenbruderschaft einen
Zuschuss in Höhe von 1800,00 € für die Modernisierungsmaßnahme zu gewähren.

5. Antrag der Grundschule Mertloch auf
Gewährung eines Zuschusses für die Pausenhofaktion.

Das Gremium beschließt einstimmig, der Grundschule St. Martin Mertloch für die
Pausenhofaktion  einen Zuschuss in Höhe von 100,00 €  zu gewähren.

6. Annahme sowie Einwerbung von
Spenden/Sponsorringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie Einwerbung
der nachfolgend aufgeführten Spende:
250,00 € Spende für Ortsgemeinde


Bericht über die konstituierende Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 09.07.2014

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der gemäß §52 Abs. 3  GemO noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister
verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag und wies
auf die gewissenhafte und ordnungsgemäße Erfüllung ihrer Pflichten hin.

2. Ernennung des Ortsbürgermeisters
Der noch im Amt befindliche Beigeordnete Rainer Nell überreichte dem
wiedergewählten Ortsbürgermeister Klaus Scherer die Ernennungsurkunde.

4. Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten
Rainer Nell wurde einstimmig zum ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt.
Ortsbürgermeister Scherer überreichte Ihm die Ernennungsurkunde.

5. Rechnungsprüfungsausschuss
In den Rechnungsprüfungsausschuss wurden
Andrea Landvogt,
Mechthild Ackermann
und Stefan Wagner
gewählt.
Zum Stellvertreter wurden
Bernd Schwab,
Helmut Landvogt
und Albert Schwab
gewählt.

6. Wahl von Vertretern der OG Gering für die Verbands-
versammlung
des Zweckverbandes
„Kindertagesstätte Gering-Kollig-Einig“

In die Verbandsversammlung wurden Andrea Landvogt und Stefan Wagner gewählt.

7. Geschäftsordnung des Ortsgemeinmderates Gering
Die neue Geschäftsordnung wurde einstimmig beschlossen.

8. Übertragung des bestehenden Stromkonzessionsvertrages
mit der RWE Deutschland AG 
auf die Strommetzgesellschaft
Maifeld GmbH & Co. KG

Das Gremium nahm die angestrebte Beteiligung der VG Maifeld zustimmend zur
Kenntnis
und ermächtigte den Ortsbürgermeister  die Zustimmung zur Übertragung
der Rechte und
Pflichten aus dem bestehenden Stromkonzessionsvertrag durch die
RWE Deutschland AG
auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zu geben,
sobald das Verfahren zur
Gründung der Gesellschaft abgeschlossen ist.

9. Öffentliche Bekanntgabe über das Auslaufen des
Gaskonzessionsvertrages

Das Gremium stimmt einstimmig der öffentlichen Bekanntgabe zu.

10. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Scherer informierte das Gremium 
— auf  den Stand  der Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2016
— über die Schreiben der KV MYK und MdB Heil Mechthild zur Teilnahme am
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2014“
— die Gebührenfestsetzung für den Revierdienst