Sitzungen

Die n├Ąchste ├Âffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates findet am
XX.XX.2017 um 19:00 Uhr im DGH im Obergeschoss statt.

Die  Tagesordnung(en)
werden im amtlichen Mitteilungsblatt
der Ortsgemeinde Gering bekanntgegeben.

 

Bericht über die  Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 08.07.2015

1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, ├╝ber Angelegenheiten
des ├Ârtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen eingereicht.

2. Grundsatzbeschluss ├╝ber das Konzept zur
Neugestaltung des Friedhofes

Das Gremium stimmt einstimmig dem in der Sitzung
vorgestellten Konzept zur Neugestaltung des Friedhofes zu.

3. Änderung der Friedhofssatzung der OG Gering
in der VG Maifeld vom 22.07.2011

Das Gremium beschlie├čt einstimmig den Erlass der in der Anlage
beigefügten Änderungssatzung.

4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der OG Gering
in der VG Maifeld vom 22.07.2011

Das Gremium beschlie├čt einstimmig die in der Anlage
beigefügte Änderungssatzung.

5. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages
(Gaskonzessionsvertrag)
f├╝r die Gasversorgung der OG
– Festlegung der Auswahlkriterien und deren Gewichtung
Das Gremium beschlie├čt einstimmig
1. den beigef├╝gten Kriterienkatalog nebst Gewichtung f├╝r die Konzessionsvergabe
im Bereich Gas.
2. Die Kriterien nebst Gewichtung sind den Bewerbern mitzuteilen.
Diese sind zugleich aufzufordern, auf dieser Grundlage ein konkretes Angebot
f├╝r den Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zu unterbreiten.
Den Bewerbern kann dabei ein Mustervertrag vorgeschlagen werden,
an den diese jedoch nicht gebunden sind.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die eingegangenen Angebote mit Hilfe des
eingeschalteten Fachberaters auszuwerten und dem Gremium einen
Vergabevorschlag zu unterbreiten.

6. Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages
(Stromkonzessionsvertrag) f├╝r die Stromversorgung der OG

– Festlegung der Auswahlkriterien und deren Gewichtung
Das Gremium beschlie├čt einstimmig
1. den beigef├╝gten Kriterienkatalog nebst Gewichtung f├╝r die Konzessionsvergabe
im Bereich Strom.
2. Die Kriterien nebst Gewichtung sind den Bewerbern mitzuteilen.
Diese sind zugleich aufzufordern, auf dieser Grundlage ein konkretes Angebot
f├╝r den Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zu unterbreiten.
Den Bewerbern kann dabei ein Mustervertrag vorgeschlagen werden,
an den diese jedoch nicht gebunden sind.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die eingegangenen Angebote mit Hilfe des
eingeschalteten Fachberaters auszuwerten und dem Gremium einen
Vergabevorschlag zu unterbreiten.

7. Zustimmung zur 28. ├änderung des Fl├Ąchennutzungsplanes
der VG Maifeld

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, der 28. ├änderung des Fl├Ąchennutzungplanes
der VG Maifeld zuzustimmen.

8. Annahme sowie Einwerbung von Spenden /
Sponsorringleistungen

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, die Annahme sowie Einwerbung
der im Sachverhalt aufgef├╝hrten Spende.
1790,00 ÔéČ┬á┬á Brunnenfest

9. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Scherer informierte das Gremium 
— ├╝ber den Abschluss der Bewilligung I-Stock Erneuerung Heizung DGH
— ├╝ber die illegalen Gr├╝nschnittpl├Ątze, die sich in der Gemarkung h├Ąufen

Bericht über die  Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 25.03.2015

1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, ├╝ber Angelegenheiten
des ├Ârtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen eingereicht.

2. Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Gering
Das Gremium stimmt einstimmig der Neufassung der Hauptsatzung der
Ortsgemeinde Gering.

3. Verwendung des Ertragsanteils 2012 des
Armenfonds Mertloch

Das Gremium beschlie├čt einstimmig die Verwendung┬á von
462,40 ÔéČ f├╝r Senioren- und 68,00 ÔéČ f├╝r Jugendarbeit.
Der nicht ben├Âtigte Betrag des Ertragsanteils in H├Âhe von 302,91 ÔéČ
wird dem Zinsflexkonto der Armenhilfe Gering zugef├╝hrt.

4. Verwendung des Ertragsanteils 2013 des
Armenfonds Mertloch

Das Gremium beschlie├čt einstimmig die Verwendung┬á von
551,40 ÔéČ f├╝r Senioren- und 217,10 ÔéČ f├╝r Jugendarbeit.
Vom Armenhilfekonto werden entnommen:
3620,62┬á ÔéČ f├╝r Jugendarbeit

5. Verwendung des Ertragsanteils 2013 des
Armenfonds Mertloch

Das Gremium beschlie├čt einstimmig die Verwendung┬á von
548,50 ÔéČ f├╝r Senioren- und 152,00 ÔéČ f├╝r Jugendarbeit.
Der nicht ben├Âtigte Betrag des Ertragsanteils in H├Âhe von 19,40 ÔéČ
wird dem Zinsflexkonto der Armenhilfe Gering zugef├╝hrt

6. T├Ątigkeitsausschuss in der Jugendarbeit nach ┬ž72 a SGB VIII
Das Gremium beschlie├čt einstimmig, der rheinland-pf├Ąlzischen Rahmenvereinbarung
nach ┬ž72a SGB VIII vom 23. Januar 2014 beizutreten.

7. Mieterlass f├╝r die Nutzung des DGH und Unterst├╝tzung
der IG Karneval bei der Durchf├╝hrung eines Karnevalsumzuges

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, die Miete in H├Âhe von 80,00 ÔéČ f├╝r 2015 zu
erlassen und die anteiligen Kosten f├╝r GEMA und Schankgenehmigung in H├Âhe von
40,00 ÔéČ zu ├╝bernehmen.
An der Beratung nahmen Ortsb├╝rgermeister Scherer, Beigeordneter Rainer Nell, Ratsmitglied Andrea
Landvogt; Ratsmitglied Helmut Landvogt und  Ratsmitglied Stefan Wagner
gem. ┬ž 22 GemO nicht teil.

8. Antrag der St. Seb. Sch├╝tzenbruderschaft Gering auf Gew├Ąhrung
eines Zuschusses zur Erweiterung der Heizungsanlage

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, der St. Seb. Sch├╝tzenbruderschaft Gering
1876 e.V. f├╝r die Erweiterung der Heizungsanlage am Schi├čestand der Sch├╝tzenhalle
in Gering einen Zuschuss in H├Âhe von 1500,00 ÔéČ zu gew├Ąhren. Gleichzeitig wird die
├╝berplanm├Ą├čigeAusgabe genehmigt.
An der Beratung nahmen┬á Ratsmitglied Bernd Schwab und┬á Ratsmitglied Albert Schwab gem. ┬ž 22 GemO
nicht teil.

9. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Scherer informierte das Gremium 
— ├╝ber die Anschaffung des Laubsaugers (367,00 ÔéČ)
— ├╝ber die Planung eines Forum f├╝r Ratsmitglieder
— ├╝ber die Festsetzung der lfd. Unterhaltungskosten der gemeindeeigenen und
klassifizierten Stra├čen f├╝r 2014 und Vorausleistung f├╝r 2015
— ├╝ber das Abfallwirtschaftskonzept
— ├╝ber die erforderlichen Ma├čnahmen im Rahmen der Baumkontrollrichtlinien
und verteilte Informationen

 

Bericht über die  Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 17.12.2014

1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, ├╝ber Angelegenheiten
des ├Ârtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen eingereicht.

2. Neugestaltung des Friedhofes in der Ortslage Gering
Das Gremium stimmt einstimmig und grunds├Ątzlich den Planungen zur ‚
Neugestaltung des Friedhofes zu. Ortsb├╝rgermeister Scherer wird beauftragt
ggf. in Zusammemarbeit mit Mitgliedern des GR oder mit Unterst├╝tzung aus der
B├╝rgerschaft ein Konzept zu erstellen und dieses dem Gremium in einer der
n├Ąchsten Sitzungen vorzustellen

3. Haushaltsplan 2015 und Erlass der Haushaltssatzung
f├╝r das Jahr 2015

Das Gremium beschlie├čt einstimmig die Annahme des Haushaltsplanes 2015
und erl├Ąsst die Haushaltssatzung 2015.

4. Pr├╝fung der Jahresrechnung 2011 und Entlastungserteilung
Das Gremium beschlie├čt einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt
dem B├╝rgermeister, dem Ortsb├╝rgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

5. Pr├╝fung der Jahresrechnung 2012 und Entlastungserteilung
Das Gremium beschlie├čt einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt
dem B├╝rgermeister, dem Ortsb├╝rgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

6. Annahme sowie Einwerbung von
Spenden/Sponsorringleistungen

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, die Annahme sowie Einwerbung
der nachfolgend aufgef├╝hrten Spende:
450,00 ÔéČ Spende f├╝r die Seniorenfahrt
25,00 ÔéČ Spende f├╝r die Homepage
300,00 ÔéČ Sachspenden

7. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Scherer informierte das Gremium 
— ├╝ber die Festsetzung der VG-Umlage 2014
— ├╝ber den Abschlu├č der Wegebauf├Ârderung durch die DLR
— ├╝ber die Ausf├╝hrung des HHP im laufenden Jahr
— ├╝ber die Verteilung der ungedeckten Kosten der KiTa ZV 2013
— ├╝ber die M├Âglichkeit einer WALD-App
— ├╝ber Grundlagenkurse
— ├╝ber die erfolgreiche STK am KiSpPl
und verteilte Informationen

Bericht über die  Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 23.07.2014

1. Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, ├╝ber Angelegenheiten
des ├Ârtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen eingereicht.

2. ├ľffentliche Bekanntmachung ├╝ber das
Auslaufen des Stromkonzessionsvertrages

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, die ├Âffentliche Bekanntmachung
im elektronischen Bundesanzeiger ├╝ber das Auslaufen des Konzessionsvertrages
f├╝r das Stromversorgungsnetz im Gemeindegebiet bis zum 30. September 2016.
Die Laufzeit des anschlie├čenden Interessenbekundungsverfahrens betr├Ągt vier Monate.

3. Antrag der Ortsgemeinde Einig auf Mitfinanzierung
des Wirtschaftsweges zwischen Einig und Gering

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, sich nicht an dem auf der Ortsgemeinde Einig
verbleibenden Eigenanteil an den Ausbaukosten f├╝r den Wirtschaftsweg zwischen
Einig und Gering zu beteiligen.

4. Antrag der St. Seb. Sch├╝tzenbruderschaft Gering auf
Gew├Ąhrung eines Zuschusses f├╝r Modernisierungsma├čnahmen.

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, der St. Seb. Sch├╝tzenbruderschaft einen
Zuschuss in H├Âhe von 1800,00 ÔéČ f├╝r die Modernisierungsma├čnahme zu gew├Ąhren.

5. Antrag der Grundschule Mertloch auf
Gew├Ąhrung eines Zuschusses f├╝r die Pausenhofaktion.

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, der Grundschule St. Martin Mertloch f├╝r die
Pausenhofaktion┬á einen Zuschuss in H├Âhe von 100,00 ÔéČ┬á zu gew├Ąhren.

6. Annahme sowie Einwerbung von
Spenden/Sponsorringleistungen

Das Gremium beschlie├čt einstimmig, die Annahme sowie Einwerbung
der nachfolgend aufgef├╝hrten Spende:
250,00 ÔéČ Spende f├╝r Ortsgemeinde


Bericht ├╝ber die konstituierende Sitzung der
Ortsgemeinde Gering am 09.07.2014

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der gem├Ą├č ┬ž52 Abs. 3┬á GemO noch im Amt befindliche Ortsb├╝rgermeister
verpflichtete die neu gew├Ąhlten Ratsmitglieder per Handschlag und wies
auf die gewissenhafte und ordnungsgem├Ą├če Erf├╝llung ihrer Pflichten hin.

2. Ernennung des Ortsb├╝rgermeisters
Der noch im Amt befindliche Beigeordnete Rainer Nell ├╝berreichte dem
wiedergew├Ąhlten Ortsb├╝rgermeister Klaus Scherer die Ernennungsurkunde.

4. Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten
Rainer Nell wurde einstimmig zum ehrenamtlichen Beigeordneten gew├Ąhlt.
Ortsb├╝rgermeister Scherer ├╝berreichte Ihm die Ernennungsurkunde.

5. Rechnungspr├╝fungsausschuss
In den Rechnungspr├╝fungsausschuss wurden
Andrea Landvogt,
Mechthild Ackermann
und Stefan Wagner
gew├Ąhlt.
Zum Stellvertreter wurden
Bernd Schwab,
Helmut Landvogt
und Albert Schwab
gew├Ąhlt.

6. Wahl von Vertretern der OG Gering f├╝r die Verbands-
versammlung
des Zweckverbandes
„Kindertagesst├Ątte Gering-Kollig-Einig“

In die Verbandsversammlung wurden Andrea Landvogt und Stefan Wagner gew├Ąhlt.

7. Gesch├Ąftsordnung des Ortsgemeinmderates Gering
Die neue Gesch├Ąftsordnung wurde einstimmig beschlossen.

8. ├ťbertragung des bestehenden Stromkonzessionsvertrages
mit der RWE Deutschland AG 
auf die Strommetzgesellschaft
Maifeld GmbH & Co. KG

Das Gremium nahm die angestrebte Beteiligung der VG Maifeld zustimmend zur
Kenntnis
und erm├Ąchtigte den Ortsb├╝rgermeister┬á die Zustimmung zur ├ťbertragung
der Rechte und
Pflichten aus dem bestehenden Stromkonzessionsvertrag durch die
RWE Deutschland AG
auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zu geben,
sobald das Verfahren zur
Gr├╝ndung der Gesellschaft abgeschlossen ist.

9. ├ľffentliche Bekanntgabe ├╝ber das Auslaufen des
Gaskonzessionsvertrages

Das Gremium stimmt einstimmig der ├Âffentlichen Bekanntgabe zu.

10. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Scherer informierte das Gremium 
— auf┬á den Stand┬á der Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2016
— ├╝ber die Schreiben der KV MYK und MdB Heil Mechthild zur Teilnahme am
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2014“
— die Geb├╝hrenfestsetzung f├╝r den Revierdienst